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Gewerblicher Rechtsschutz

Prüfung und Sicherung gewerblicher Schutzrechte nach MarkenG

Systematische Analyse internationaler IP-Portfolios, Markenrecherche und Patentaudit für Industrieunternehmen auf Grundlage des deutschen Markengesetzes.

Leistungsübersicht Kontaktaufnahme

Blick auf einen Schreibtisch mit juristischen Unterlagen und einem Stift

1.200+

geprüfte Markenanmeldungen

47

Länder mit aktiver Recherche

18

Jahre Prüfpraxis nach MarkenG

100%

Dokumentierte Verfahrenswege

Bewertungen und Referenzen

Auszüge aus Prüfberichten und Stellungnahmen von Mandanten sowie Kennzahlen aus der laufenden IP-Überwachung.

„Die systematische Prüfung unseres internationalen Markenportfolios nach MarkenG §3 hat mehrere Kollisionsrisiken in der Nizza-Klasse 9 aufgedeckt, die wir ohne das Audit nicht erkannt hätten. Die Dokumentation war präzise und direkt verwertbar.“

Sebastian Lemke-Thiel Leiter IP-Management, Industrieunternehmen

„Die Patentaudit-Verfahren wurden nach EPÜ-Kriterien durchgeführt. Die Abgrenzung zu bestehenden Gebrauchsmustern war methodisch sauber und hat uns eine fundierte Entscheidungsgrundlage für die Lizenzverhandlungen geliefert.“

Frau Prof. Barbara Baumgartner B.A. Rechtsreferentin, gewerblicher Rechtsschutz

„Die Due-Diligence-Prüfung unserer Zulieferer aus Drittstaaten nach MarkenG §14 ff. hat konkrete Haftungslücken in den Lieferverträgen aufgezeigt. Die Nachweispflichten wurden klar definiert und in die Compliance-Richtlinien übernommen.“

Dr. rer. pol. Matthias Voss Compliance-Beauftragter, Maschinenbau

„Die Prioritätsanmeldung für unsere EU-Marke wurde unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zum MarkenG §4 durchgeführt. Die Fristen und Klassifikationen waren korrekt hinterlegt.“

Ing. Christina Lorenz Patentingenieurin, Chemieindustrie

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geprüfte Markenportfolios (laufend)

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Patentaudits nach EPÜ-Standard

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Erfolgsquote bei Kollisionsprüfungen

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Jahre gewerblicher Rechtsschutz

Häufige Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz

Antworten zu Markenanmeldung, Patentaudit und IP-Compliance nach MarkenG.

Welche Voraussetzungen muss eine Marke nach §3 MarkenG erfüllen?

Eine Marke muss grafisch darstellbar sein, Unterscheidungskraft besitzen und darf nicht von älteren Rechten Dritter kollidieren. Die Prüfung erfolgt anhand der Nizza-Klassifikation und der Eintragungsfähigkeit nach §8 MarkenG.

Wie läuft ein Patentaudit in einem Industrieunternehmen ab?

Das Audit umfasst die Bestandsaufnahme aller Schutzrechte, die Bewertung der Schutzfähigkeit, die Analyse von Verletzungsrisiken sowie die Prüfung der Lizenzsituation. Besonderes Augenmerk liegt auf der Abgrenzung zu Gebrauchsmustern und EPÜ-Vorgaben.

Welche Sorgfaltspflichten bestehen bei internationalen Lieferketten?

Nach MarkenG §14 ff. müssen Unternehmen die Nutzungsrechte an fremden Schutzrechten dokumentieren und Due-Diligence-Prüfungen bei Zulieferern aus Drittstaaten durchführen. Fehlende Nachweise können zu Unterlassungsansprüchen führen.

Kann eine Marke auch ohne Eintragung geschützt sein?

Ja, durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr kann nach §4 MarkenG ein Schutz als benutzte Marke entstehen. Der Nachweis erfordert jedoch eine umfassende Dokumentation der Verkehrsdurchsetzung.

Welche Rolle spielt die Priorität bei internationalen Anmeldungen?

Die Priorität nach Art. 4 PVÜ sichert das früheste Anmeldedatum. Bei Nachanmeldungen in anderen Staaten ist die Einhaltung der 6-Monatsfrist entscheidend, um Kollisionen mit jüngeren Rechten zu vermeiden.

Visuelle Nachweise aus der Prüfpraxis

Dokumentation und Analyse

Markenrecherche im DPMAregister — MarkenG §3 Prüfung
Registerauszug DPMA

Auszug aus der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts. Die Kollisionsprüfung erfolgt nach den Kriterien des MarkenG §3.

Patentportfolio-Analyse — Patentaudit Phase 2
Schutzumfang und Verletzungsrisiko

Strukturierte Bewertung der Patentansprüche und Abgrenzung zu Gebrauchsmustern. Grundlage für die Risikoanalyse im gewerblichen Rechtsschutz.

Internationale Markenanmeldung — Madrider Abkommen
Internationale Registrierung

Nachweis der Prioritätsanmeldung und Klassifikation nach Nizza. Die Prüfung umfasst die Schutzfähigkeit in den benannten Vertragsstaaten.

Lieferketten-Compliance — MarkenG §14 ff.
IP-Compliance in Lieferketten

Dokumentation der Nutzungsrechte und Due-Diligence-Prüfung bei Zulieferern aus Drittstaaten. Nachweispflichten nach MarkenG §14.

Patentverletzungsanalyse — Verletzungsrisiko
Patentverletzungsprüfung

Analyse der Schutzrechtsverletzung nach EPÜ und MarkenG. Bewertung der Unterlassungsansprüche und Lizenzsituation.

Markenrecherche EUIPO — EUIPO-Recherche
Gemeinschaftsmarkenprüfung

Systematische Suche im EUIPO-Register. Abgrenzung zu älteren Rechten und Prüfung der Verwechslungsgefahr nach MarkenG §9.

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